Deutschland auf dem Weg zu Online-Gerichten? Ausgangslagen, Perspektiven und Potentiale

Die 94. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat sich am 25. und 26.05.2023 über die Verfahrensgrundsätze des Zivilprozesses im Kontext der Digitalisierung ausgetauscht. Die Justizministerinnen und Justizminister betonten, dass sie die grundlegende Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes, der Dispositionsmaxime, des Öffentlichkeits-, Unmittelbarkeits- und des Mündlichkeitsgrundsatzes sowie des Beschleunigungsgebots und der Wahrung des rechtlichen Gehörs für die Anwendung und Fortentwicklung des Zivilverfahrensrechts anerkennten. Sie stellten jedoch auch fest, dass die Digitalisierung zugleich immense Chancen zur Verbesserung des Zugangs zum Recht biete. An der sich daraus ergebenden Notwendigkeit zur Überprüfung der Verfahrensordnung und deren Anpassung an neue Herausforderungen wird und will sich die Anwaltschaft im Interesse ihrer Mandantinnen und Mandanten beteiligen. Vor diesem Hintergrund eröffnet sich eine Debatte über Online-Gerichte sowie ihre Ausgestaltung. Die Referentinnen und Referenten besprechen im Forum, inwiefern Deutschland auf dem Weg zu Online-Gerichten ist. Dabei stehen die folgenden Fragestellungen im Fokus:

• Wo sollten Videoverhandlungen Standard werden? Machen Videoverhandlungen Gerichte bereits zu einem Online-Gericht?
• Welche ersten Erfahrungen liegen aus Onlineverfahren vor?
• Wollen Bürgerinnen und Bürger, Anwältinnen und Anwälte sowie die Parteien Online-Verfahren?
• Welche Chancen und Risiken bergen sie?