Werkstatt II.II.3
Wie gelingt eine erfolgreiche Bund-Länder-Zusammenarbeit für eine digitale Justiz?
Werkstatt II.II.3
Wie gelingt eine erfolgreiche Bund-Länder-Zusammenarbeit für eine digitale Justiz?
Im Rahmen der Digitalisierungsinitiative für die Justiz entwickelt und erprobt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) erstmals Onlinedienste für die Justiz. Dazu gehört u.a. das Vorhaben „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“. In Zusammenarbeit mit neun Partnerländern und 13 pilotierenden Amtsgerichten wollen das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und der DigitalService des Bundes Bürger:innen ermöglichen, im Bereich niedriger Streitwerte ihre Zahlungsansprüche in einem digitalen gerichtlichen Verfahren geltend zu machen. Dabei ist besonders die fachliche Expertise der pilotierenden Amtsgerichte essenziell, um einen praxisorientierten, nutzerfreundlichen und niedrigschwelligen Onlinedienst zu bauen, der perspektivisch mittels strukturierter Daten auch die Gerichte entlasten kann.
In dieser Best-Practice-Session stellen wir die konkreten Ansätze und Methoden des interdisziplinären Projektteams von BMJV und DigitalService vor, um gemeinsam erkenntnisgetrieben und nutzendenzentriert die Digitalisierung zivilgerichtlicher Verfahren bundeseinheitlich zu erproben. Wir zeigen, wie wir im Zusammenarbeitsmodell der „partizipativen Produktentwicklung“ Kooperationspartner:innen aus den Justizministerien der Länder und Richter:innen aus Amtsgerichten kontinuierlich und strukturiert einbeziehen – in regelmäßigen Austauschformaten, Expert:innen-Gruppen sowie in der Nutzendenforschung. Gemeinsam mit Projektbeteiligten aus Bund, Ländern und Gerichten wollen wir diskutieren, wie die ebenenübergreifende Zusammenarbeit erfolgreich umgesetzt werden kann, um Onlinedienste zu entwickeln, die Bürger:innen einen besseren Zugang zum Recht ermöglichen und gleichzeitig die Justiz entlasten.