Werkstatt I.III.2
Rechtssetzung der Zukunft: Das Projekt "Zentrum für Legistik" und die neuen Potentiale der KI
Werkstatt I.III.2
Rechtssetzung der Zukunft: Das Projekt "Zentrum für Legistik" und die neuen Potentiale der KI
Wie sieht das Gesetzgebungsverfahren von Morgen aus? Über diese Frage diskutieren die Referentinnen und Referenten in dieser Werkstatt, da es zahlreiche Möglichkeiten gibt, um Gesetzgebungsverfahren effektiver, transparenter und zukunftsorientierter zu gestalten. Dabei blicken sie auf verschiedene Szenarien und besprechen, welche Rolle hier konkret Digitalisierung, KI und Automatisierung sowie das Zentrum für Legistik/ die Rechtsetzung spielen. So könnte es zum einen eine verstärkte Nutzung von Online-Plattformen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Gesetzgebungsverfahren geben. Dies würde zu mehr Transparenz und Partizipation führen. Zum anderen könnten Gesetzesentwürfe durch den Einsatz von KI schneller erstellt und überprüft werden. Dies könnte Prozesse beschleunigen und effizienter gestalten, aber auch die Qualität erhöhen. Es wird diskutiert/ aufgezeigt, welche Methoden und Werkzeuge notwendig sind, um das "Handwerk" der Rechtsetzung gut durchzuführen und auf diese Weise (durch Regulierung als Schlüssel zur Lösung komplexer Probleme) eine bessere, digitaltaugliche Rechtsetzung und Bürokratieabbau zu erreichen. Gleichzeitig könnten Gesetzgebungsverfahren sich stärker auf nachhaltige Entwicklung und innovative Lösungen konzentrieren, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Angesichts globaler Probleme wie dem Klimawandel oder der digitalen Transformation könnten Gesetzgebungsverfahren zuletzt verstärkt auf internationale Zusammenarbeit setzen, um grenzüberschreitende Herausforderungen anzugehen.