Forum I.III.1
Hat der elektronische Rechtsverkehr eine Zukunft? Anforderungen an eine moderne Justizplattform
Forum I.III.1
Hat der elektronische Rechtsverkehr eine Zukunft? Anforderungen an eine moderne Justizplattform
Verfahrensbeteiligte und Gerichte tauschen Informationen und Schriftsätze inzwischen vorwiegend digital aus. Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und die elektronische Akte stellen jedoch nur die ersten Digitalisierungsschritte des gerichtlichen Verfahrens dar. Da sie weitgehend die Arbeitsabläufe der bisherigen Papierakte nachvollziehen und weder einen direkten Zugriff für die Verfahrensbeteiligten noch ein gemeinsames Arbeiten an Dokumenten ermöglichen, werden sie bereits heute vielfach als unbefriedigend und veraltet kritisiert. Ein gedanklicher Neuansatz erscheint unverzichtbar.
Eine moderne und übergreifende Herangehensweise für eine digitale Verfahrensabwicklung und -unterstützung könnte die Einführung einer einheitlichen Justizplattform sein, welche als gemeinsame Anwendung sowohl der Kommunikation aller Verfahrensbeteiligten als auch der Organisation des Verfahrens dienen könnte. Denkbar wäre neben einer die elektronische Post ersetzenden Dokumentenplattform auch die Einbettung strukturierter Verfahrensdaten für eine erleichterte, gegebenenfalls sogar automatisierte Bearbeitung der Informationen. Darüber hinaus könnte eine Justizplattform durch zusätzliche Verfahrensmanagement-Tools, beispielsweise zur Terminfindung, für Videokonferenzen oder Chats, das gerichtliche Verfahren effizienter, zeitgemäßer und nicht zuletzt zugänglicher gestalten.
Welche Möglichkeiten, Hoffnungen, aber auch Schwierigkeiten und Grenzen die Einführung einer solchen Justizplattform für das Gerichtsverfahren bedeuten könnte, diskutiert dieses Forum im Kreise von Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Justiz.